In Mainz macht sich das Gefühl breit: Hier geht nichts mehr. Die Stadt hat es aufgegeben, etwas für ihre Einwohner zu tun, attraktive Projekte auf die Agenda zu heben und mal einen zumindest etwas größeren Wurf zu wagen. Von Energie…
Etwas über 600 Millionen Euro sind der Stadt Mainz durch die Gewerbesteuersenkung ab dem Jahr 2022 entgangen. Dass die Stadt trotzdem auch 2024 mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen kann, liegt nun vor allem an Gewerbesteuer-Nachzahlungen, die (Achtung:) unerwartet kamen. Und…
Nachdem die Kommunalwahlen jetzt rum sind, kann man es ja mal sagen: Wahlwerbung nervt. Zumindest in dem Punkt Werbung. Natürlich ist es wichtig, dass alle wählen gehen, und zwar das Richtige. Was das jeweils ist, mag variieren. Und deshalb ist…
In Zeiten, in denen Politiker verantwortungslos über die europäische Atombombe schwadronieren, bin ich froh, mich auf das Thema Mieten in Mainz beschränken zu können. Denn während die Atombombe noch kein Problem gelöst hätte, gibt es Instrumente, mit denen die Politik…
Beteiligung auf dem Papier – Widerstand in der Praxis Meenzer Machenschaften. Bürgerbeteiligung ist in Mainz so eine Sache. Die Gemeindeordnung hat sie ursprünglich eher sparsam vorgesehen. Dass Einwohner mehr zu sagen haben sollten, als am Wahltag ihr Kreuzchen zu machen,…
„Darf der das?“ – Neue Fragen nach der kleinen Mainzer Zeitenwende. Die letzte Oberbürgermeisterwahl hat in Mainz ein mittelgroßes Politbeben ausgelöst. Zwar war die SPD-Fraktion im Stadtrat bereits seit der letzten Kommunalwahl nur noch drittstärkste Kraft, doch es wirkte, als…
Die Stadt braucht mehr Schwimmbäder. Alleine, dass die Nichtschwimmerquote bei Kindern rückläufig ist, ist alarmierend. Aber wir bauchen auch mehr Sport- und Erholungsmöglichkeiten in der Stadt. Die Überplanung und Bebauung des Zollhafens ist eine Katastrophe: Wo ist das Grün, das…
OB-Podium zum Thema Verkehr, Veranstalter VCD. Ich habe dort viel Zustimmung für meine Beiträge bekommen – weil ich mich seit Jahren klar, eindeutig und glaubwürdig für ÖPNV und Radverkehr ausspreche. Übrigens auch für Fußgänger:innen, das fällt oft unter den Tisch.…
Mainz braucht einen OB, der weiss, wie die Stadt tickt. Mainzer:innen wollen mehr Fahrrad fahren – aber die Verwaltung hat es bisher nicht hinbekommen, bequeme, sichere und schnelle Fahrradwege zu bauen. Die Verkehrswende ist wichtig. Wir haben die ökologische und…
In den letzten zwei Podiumsrunden, in denen wir OB-Kandidierende aufgetreten sind, hat der Grünen-Kandidat Christian Viering die These vertreten,. dass es in Mainz in Bezug auf die Bevölkerungsentwicklung „Grenzen des Wachstums“ gebe. Ich möchte voran stellen, dass ich im Folgenden…